Bürgerentscheid MOZ

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Die Bürgerentscheide zur Zukunft des Mozart-Areals (ehemalige Mozartschule und Kardinal-Faulhaber-Platz) fanden am 5. Juli 2015 statt. Der Entscheid wurde durch das Bürgerbegehren der Initiative „Rettet das MOZ“ initiiert, der Stadtrat setzte ein eigenes Ratsbegehren dagegen.

Ergebnis[Bearbeiten]

Der Bürgerentscheid „Rettet das MOZ“ übersprang mit 10452 Ja-Stimmen knapp das nötige Quorum und erlangte damit Gültigkeit. Das Stimmverhältnis betrug 59,65% Ja-Stimmen gegen 40,35% Nein-Stimmen.

Der Ratsentscheid blieb mit mit 9435 Ja-Stimmen unterhalb des Quorums. Hier lag das Stimmverhältnis bei 54,37% Ja-Stimmen zu 45,63% Nein-Stimmen.

Die Stichfrage kam damit nicht zum Tragen, hier hatten knapp 48% der Abstimmenden für den Ratsentscheid und rund 52% für den Bürgerentscheid votiert.

Stimmzettel[Bearbeiten]

Der Stimmzettel umfasste:

  • den Bürgerentscheid 1 (Vorlage des Stadtrats)
  • den Bürgerentscheid 2 (Vorlage der Bürgerinitiative „Rettet das MOZ“)
  • die Stichfrage

Bürgerentscheid 1[Bearbeiten]

„Ja zur attraktiven Neugestaltung des Mozartareals und Kardinal-Faulhaber-Platzes“

„Sind Sie für eine städtebauliche Neugestaltung des Mozartareals mit dem Kardinal-Faulhaber-Platz durch die Schaffung neuer Flächen für Einzelhandel und Hotel, attraktives Wohnen in der Innenstadt, einer neuen Tiefgarage und wahlweise Teilerhalt oder Neubau des Gebäudeteiles an der Hofstraße/Maxstraße mit einer gemischt kulturellen und wirtschaftlichen Nutzung sowie einer hochwertigen Verkehrsberuhigung der touristischen Hauptachse Dom-Residenz unter Rücksichtnahme auf das Unesco-Weltkulturerbe?“

Stimmoption: Ja / Nein

Bürgerentscheid 2[Bearbeiten]

„Rettet das MOZ“

„Sind Sie dafür, dass die Stadt Würzburg unter Aufhebung der dem nachstehenden Ziel des Bürgerbegehrens entgegenstehenden Stadtratsbeschlüsse das aus Grundstücken Fl.Nr. 9805 und 9738/6 bestehende Mozartareal mit Kardinal-Faulhaber-Platz nicht an Dritte veräußert und stattdessen das Mozart-Gymnasium dauerhaft unter Beibehaltung des denkmalgeschützten Bestandes einer Nutzung für Bildung und Kultur durch erforderliche Maßnahmen der Bauleitplanung zuführt?“

Stimmoption: Ja / Nein

Stichfrage[Bearbeiten]

„Werden die bei Bürgerentscheid 1 und 2 zur Abstimmung gestellten Fragen in einer miteinander nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit Ja oder jeweils mehrheitlich mit Nein beantwortet, welche Entscheidung soll dann gelten?“

Stimmoption: Bürgerentscheid 1 / Bürgerentscheid 2

Zielsetzung[Bearbeiten]

Bürgerentscheid 1[Bearbeiten]

Der Stadtrat hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, das Mozart-Areal an den Investor Strabag Real Estate zu veräußern. Derzeit werden Verkaufsverhandlungen geführt. Strabag plant auf dem Kardinal-Faulhaber-Platz einen sechsstöckigen Bau für Handel und Hotellerie. Das Gelände der bisherigen Mozartschule soll in zwei Baublöcken fünfgeschossig bebaut werden. Hier soll "urbaner Wohnraum in exponierter Lage" entstehen. Unmittelbar an der Hofstraße sind nochmals Handelsflächen vorgesehen. Unter der Neubebauung soll eine zweistöckige Tiefgarage entstehen. Für den Verkauf des Grundstücks soll die Denkmaleigenschaft aufgehoben und der Schulbau aus den 1950er Jahren entfernt werden; wobei die Stadt für die Abrissarbeiten und zu erwartende Ausgrabungen aufkommen muss. Der Bürgerentscheid 1 lässt noch offen, ob der Baukörper an der Hofstraße (Hufeisen) erhalten bleiben soll; dies wird allerdings momentan von keiner Fraktion unterstützt.

Bürgerentscheid 2[Bearbeiten]

Ursprünglich in die Wege geleitet wurde die Abstimmung der Bürger über die Zukunft des Mozart-Areals duch eine Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative "Rettet das MOZ". Die Unterstützer sprechen sich dafür aus, das denkmalgeschützte Schulgebäude zu erhalten und zu sanieren. Es soll in städtischem Eigentum verbleiben und weiterhin großteils für Kultur und Bildung genutzt werden. Die Heiner-Reitberger-Stiftung hat ein mögliches Nutzungskonzept erarbeitet. Interessenten für die Räume sind u.a. die Sing- und Musikschule (SuMS) und die Musikhochschule. Schulreferent Al Ghusain favorisiert bei Sanierung des MOZ ein Mittelschulzentrum als zukünftigen Hauptnutzer. Für den Erhalt des MOZ engagieren sich auch der Verschönerungsverein Würzburg, die Stadtbildinitiative Würzburg, die Initiative „SuMS ins MOZ“ und andere (siehe unten).

Unterstützer[Bearbeiten]

Bürgerentscheid 1[Bearbeiten]

Parteien:

Gruppierungen:

  • Einzelhandelsverband Unterfranken
  • Stadtmarketing "Würzburg macht Spaß"

Bürgerentscheid 2[Bearbeiten]

Parteien:

Gruppierungen:

Siehe auch[Bearbeiten]